2018: BDS mit Wirkung

17.12.2018

Categories: Akademischer Boykott, BDS-Argumente, Konsumboykott, Kultur, Militärembargo, Sportboykott

Auch 2018 hat die BDS-Bewegung Wirkung gezeigt. Der Druck auf das israelische Apartheidregime steigt, was uns mehrere eindrückliche Beispiele gezeigt haben. Selbst Boykotte im akademischen und kulturellen Bereich sind nicht mehr bloss Einzelfälle.

Ein herzliches Dankeschön an alle, die mitgeholfen haben, die israelischen Völker-und Menschenrechtsverletzungen bekannt zu machen und Druck zu deren Beendigung aufzubauen.

Hier stellen wir einige der Highlights von 2018 aus der Schweiz und der ganzen Welt vor.

Boykott im Sport

Nach weltweiten Protesten sagte die argentinische Fussballmannschaft ihr Freundschaftsspiel gegen Israel im Juni ab. Adidas beendete nach einem Aufruf von 130 palästinensischen Sportvereinen das Sponsoring des israelischen Fussballverbands. Der Verband steht in der Kritik, weil unter seinen Mitgliedern auch Mannschaften aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen sind.

Kulturboykott

Nebst der berühmten Sängerin Lana Del Rey verzichteten 18 weitere Musiker*innen und Bands auf ihre Auftritte am israelischen Meteor Festival in Israel. Auch Shakira und Lorde, zwei weitere Popgrössen, strichen ihre Konzerte in Israel. Gleichzeitig haben über 100 DJs und elektronische Musiker*innen sich unter dem Slogan #DJsForPalestine öffentlich dem Kulturboykott angeschlossen. Und in Berlin sagten mehrere bekannte Künstler*innen ihre Teilnahme am Pop-Kultur-Festival ab, weil die israelische Botschaft von den Veranstalter*innen als Partnerin aufgeführt wird. Im September haben mehr als hundert internationale Kulturschaffende einen Aufruf zum Boykott des Eurovision Song Contest 2019 in Tel Aviv veröffentlicht

In der Schweiz
Netta Barzilai, die israelische Gewinnerin des Eurovision Song Contests, trat im Sommer an der Pride Zürich auf. Ein offener Brief gegen den Auftritt wurde von neun feministischen und LGBTQI*-Organisationen unterzeichnet, darunter Slutwalk Suisse und Wybernet Schweiz. Am Pride-Umzug lief eine farbenfrohe und lautstarke Gruppe gegen israelisches Pinkwashing mit.
Im September wurde eine Petition an das Schweizer Fernsehen lanciert mit der Aufforderung, nicht am Gesangswettbewerb teilzunehmen. 130 Schweizer Künstler*innen, darunter Michel Bühler, die Rapperin La Gale und Evelinn Trouble, Gewinnerin des Schweizer Musikpreises, unterstützen sie als Erstunterzeichnende. Die Petition wurde innerhalb eines Monats von über tausend weiteren Personen unterschrieben und wird auch von zwei Kulturzentren unterstützt. BDS Schweiz hat ebenfalls einen offenen Brief an die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft geschrieben.
 

Boykott im Tourismus

Am 19. November hat Airbnb beschlossen, nicht länger von völkerrechtswidrigen Siedlungen im Westjordanland zu profitieren. Die Plattform hat dort alle Angebote aus israelischen Siedlungen gelöscht. Airbnb hat damit auf eine weltweite Kampagne unter dem Slogan #StolenHomes (gestohlene Heimstätten) reagiert. Der nationale palästinensische BDS-Ausschuss hat den Entscheid begrüsst, weisst aber auch darauf hin, dass Airbnb trotzdem weiterhin in den besetzten Golanhöhen und Ostjerusalem Siedlungswohnungen anbietet. Die israelische Regierung und Lobbyorganisationen setzen nun alle Hebel in Bewegung, um den Beschluss von Airbnb zu kippen.

Konsumboykott

Das chilenische Parlament stimmte im November mit überwältigender Mehrheit für ein Importverbot für israelische Siedlungsgüter. In Irland hat ein ähnlicher Vorstoss die ersten parlamentarischen Hürden genommen und ist auf gutem Weg, im nächsten Jahr angenommen zu werden.

In der Schweiz
Einem Aufruf zu einer Postkartenaktion folgten zahlreiche Unterstützer*innen von BDS Schweiz. Migros, Coop und Bio Suisse wurden mit weit über hundert Postkarten aufgefordert, israelische Datteln aus dem Sortiment zu nehmen. Produkte aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen selbst sind mittlerweile aus den Regalen der Grossverteiler verschwunden.

Waffenembargo

Amnesty International hat dem Aufruf zu einem Waffenembargo gegen Israel Nachdruck verliehen. Die Organisation verurteilte die USA und die EU für ihre Waffengeschäfte mit Israel und beschuldigte sie, die «massenhafte Verletzung der palästinensischen Rechte anzuheizen».

Die Bewegung Black Lives Matter in den USA bestärkte ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk und forderte die USA auf, ihre jährliche Militärhilfe von 38 Milliarden Dollar für Israel einzustellen.

In Grossbritannien stimmte die Arbeitspartei für ein Stopp der Waffenlieferungen an den israelischen Staat. In Irland forderten ein Staatsminister und 50 Parlamentarier*innen ein Waffenembargo gegen Israel. Und in Spanien und Italien stellten dutzende Stadtregierungen die gleiche Forderung auf.

BDS an Universitäten

Der kanadische Verband der Studierenden, der über eine halbe Million Student*innen vertritt, hat sich im Dezember an seiner Jahresversammlung der BDS-Bewegung angeschlossen. Nach einer Kampagne von Studierenden zieht Leeds als erste britische Universität alle Investitionen in Firmen zurück, die am Waffenhandel mit Israel beteiligt sind.

In der Schweiz
Ein temporärer Checkpoint vor der Uni Bern kommt in die Zeitung. 20 Minuten berichtet über die Aktion von Aktivist*innen, mit der sie im Rahmen der internationalen Woche gegen die israelische Apartheid auf die Situation der palästinensischen Bevölkerung unter Besatzung aufmerksam machten.
 

Weitere Meldungen

Dublin hat sich als erste europäische Hauptstadt der BDS-Kampagne vollumfänglich angeschlossen.

Spanische und portugiesische Parlamentarier*innen haben sich für die palästinensischen Rechte ausgesprochen und die Kriegsverbrechen Israels und das rassistische «Nationsgesetz» verurteilt.

40 jüdische internationale Organisationen anerkennen, dass die BDS-Bewegung sich erwiesenermassen in der «Bekämpfung von Antisemitismus und aller Formen von Rassismus und Intoleranz» engagiert. Sie verurteilen Versuche, die Kritik an der israelischen Politik zum Schweigen zu bringen.

Mehr Neuigkeiten aus der internationale Kampagne sind hier zu finden: https://bdsmovement.net/news/18-highlights-bds-impact-2018

2019: Eurovision und Militärembargo

Im kommenden Jahr wird Israel den Eurovision Song Contest nutzen wollen, um von der Unterdrückung der Palästinenser*innen abzulenken und die Apartheid weisszuwaschen. Noch vor der Auswahl einer allfälligen Schweizer Delegation im März wird BDS Schweiz der Forderung an die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft, sich nicht für die israelische Propaganda einspannen zu lassen, Nachdruck verleihen.

Auch der Waffenhandel mit Israel wird voraussichtlich erneut ein Thema sein. Gleich für zwei Rüstungskäufe zieht die Schweizer Armee Waffen von israelischen Herstellern in Betracht. Verwunderlich ist es nicht, dass bei Kriegsgeschäften Israel immer wieder dabei ist. Die dortige Rüstungsindustrie profitiert, ebenso wie die Industrie für Überwachungstechnologien, von den besetzten Gebieten als Testgelände für neue Entwicklungen. Israel ist einer der grössten Waffenexporteure weltweit und kann sich über den Rüstungsmarkt Zugang zur internationalen Staatengemeinschaft verschaffen. Umso dringender ist der Ruf nach einem vollständigen Waffenembargo.

 

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