Sodastream bleibt Ziel von Boykottkampagnen

IIm August 2018 gab der Konzern Pepsi Co bekannt, dass er das israelische Unternehmen Sodastream für 3,2 Millionen Dollar übernehmen werde. An der Praxis und den Auswirkungen des Wirtschaftens von Sodastream ändert sich auch mit der Übernahme nichts.

Was folgt aus dieser Übernahme durch einen internationalen Konzern mit Sitz in den USA?

An der Praxis von Sodastream ändert sich mit dem Kauf durch Pepsi Co nichts. Sodastream musste sich bereits 2015 unter dem Druck der internationalen Boykottkampagne aus dem besetzten palästinensischen Gebiet zurückziehen und eine neue Fabrik in der Industriezone bei Rahat in der Negev-Wüste eröffnen. Doch mit der Verlegung der Produktion in die Negev-Region ist nicht viel gewonnen. Auch hier werden Menschen vertrieben. Rahat, heute eine der ärmsten Städte Israels, wurde 1971 durch die israelische Regierung gezielt als ein urbanes Township errichtet, um die halbnomadisch in der Region lebende Beduinenbevölkerung dorthin umzusiedeln und zu konzentrieren. Auch heute noch werden jährlich Hunderte Häuser durch das israelische Militär abgerissen und durch Wälder, Militärbasen und neue jüdische Siedlungen ersetzt. Die palästinensisch-beduinische Bevölkerung des Negevs wird weitgehend von ihrem traditionell besiedelten und bewirtschafteten Land vertrieben und dieses der Kontrolle der Israeli Land Authority und des Jewish National Fund unterstellt. Beide Organisationen schliessen die Palästinenser_innen von der Nutzung des Landes aus. Ein im Auftrag der UNO erstelltes Gutachten von 2017 identifiziert diese Politik Israels explizit als Teil eines umfassenden, gegen die Palästinenser_innen gerichteten Apartheidregimes im Sinn der Anti-Apartheid-Konvention der UNO.

Dazu sagte Omar Barghouti, Mitbegründer der BDS-Bewegung für die Rechte der Palästinenser_innen:

SodaStream wird von der weltweiten, palästinensisch geführten BDS-Bewegung weiterhin boykottiert. Am neuen Fabrikstandort beteiligt sich das Unternehmen aktiv an der israelischen Politik zur Vertreibung der indigenen beduinisch-palästinensischen Bürger_innen Israels in der Wüste Naqab (Negev). Wir vergessen auch die Misshandlung und Diskriminierung palästinensischer Arbeiter_innen durch Sodastream nicht.

Sodastream nutzt erwiesenermassen gezielt den diskriminierenden sozialen und legalen Status der Palästinenser_innen unter dem Apartheidregime. Im Juni 2017 hat die grösste israelische Gewerkschaft Histadrut eine Klage gegen Sodastream eingereicht, nachdem das Management der Fabrik in Rahat Druck auf palästinensische ArbeiterInnen ausgeübt hat, die sich für bessere Arbeitsbedingungen einsetzten wollten. Betroffene berichten von Rassismus und davon, dass unter anderem das Ausstellen von Arbeitserlaubnissen durch das israelische Militärregime als Druckmittel verwendet wurde.

Im Widerspruch zu seiner tatsächlichen Firmenpolitik brüstet sich Sodastream schönfärberisch damit, die «Koexistenz von Israelis und Arabern» zu fördern. Auch auf Sodastream-Verpackungen wird mit einem kleinen Hinweis auf dieses angebliche soziale Verantwortungsbewusstsein hingewiesen. Bereits als das Unternehmen noch in der völkerrechtswidrigen Siedlung Ma’ale Adumim im Westjordanland produzierte, inszenierte Sodastream-CEO Daniel Birnbaum, ein ehemaliger Pillsbury- und Nike-Manager, die Firma als «Friedensinsel». Zynismus pur: Den Palästinenser_nnen wurde das Land gestohlen – und einige von ihnen konnten sich dann in der israelischen Produktionsstätte verdingen.

Die BDS-Bewegung ruft zum Boykott von allen israelischen und internationalen Unternehmen auf, die sich an den israelischen Menschen- und Völkerrechtsverletzungen gegen die Palästinenser_innen beteiligen. Deshalb ist Sodastream weiterhin zu boykottieren.

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