Soda Club: Der Trinkwassersprudler aus illegaler Siedlung und mit Zollvergünstigung
Der Trinkwassersprudler Soda Club wird in vielen Grossverteilern der Schweiz angeboten (Fust, Coop, EPA) und steht wohl auch in manchen Küchen von PalästinafreundInnen. Mit dem Gerät kann Trinkwasser mit CO2 zum Sprudelwasser aufgepeppt werden. Die israelische Herstellerfirma bietet dazu noch zahlreiche Aromakonzentrate, die aus dem Sprudelwasser Cola, Orangensaft oder sonst ein künstliches Süssgetränk machen. Die Geräte werden seit 1996 in der Industriezone der illegalen Siedlung Ma’aleh Adumin östlich von Jerusalem in der Westbank und die Aromakonzentrate seit 2003 in Ashkelon südlich von Tel Aviv produziert. Das Unternehmen Soda Club gehört zu den grössten Siedlungsexporteuren. Auf ihrer Webseite versucht die Firma ihre Produktionsstätte für die Geräte in der Westbank als „nahe von Jerusalem“ zu kaschieren und auf der Verpackung gibt sie „made in Israel“ an. Gegenüber den Schweizer Zollbehörden wird aber tatsächlich die Siedlung Ma’aleh Adumin als Produktionsstandort der Geräte genannt. Die AK Palästina in Tübingen, die wegen Umgehung des Freihandelsabkommens mit der EU über die Firma recherchierte, erhielt von dieser selbst die gleiche Angabe. Die Schweizer Behörden dürften also über die falsche Herkunftsdeklaration auf den Gerätepackungen informiert sein, wie auch über die gesetzeswidrige Umgehung des EFTA-Freihandelsabkommens, das Zollvergünstigungen für israelische Produkte (aber nicht aus den besetzten Gebieten) vorsieht. Weder EU- oder Schweizer Behörden haben bisher wirksame Massnahmen gegen dieses gesetzeswidrige Verhalten ergriffen (siehe auch unseren Artikel im Palästina-Info im Frühling 04). Das Beispiel von Soda Club zeigt, dass wer Produkte „made in Israel“ kauft, auch Produkte aus illegalen Siedlungen in den besetzten Gebieten kauft und diese damit unterstützt. Dies ist mit ein Grund, weshalb die Palästina-Solidarität Region Basel mit 28 anderen Organisationen aus der Schweiz zu einem umfassenden Boykott von Produkten aus Israel und zu Sanktionen gegen diesen Staat aufruft.
Dokumente:
Artikel zu Soda Club (Palästina-Info)
Antrag des Generalstaatsanwalt am Europäischen Gerichtshofs zu Siedlungsprodukten, der für den Entzug der Zollvergünstigungen plädiert
Flublatt zu Soda Club
bds-info.ch | bds-kampagnen | Soda Club 
Artikel vom: 9 January 2010