10 Jahre Belagerung - Zeit für ein Militärembargo

12.07.2016

Categories: Militärembargo

Die Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen haben Israels Kriegsverbrechen während des Massakers dokumentiert. Der Gazastreifen wird nun bereits seit zehn Jahren durch Israel belagert. Diese Politik kommt laut dem Historiker Ilan Pappe einem „schleichenden Genozid“ gleich. So verhinderte der Belagerungszustand den effektiven Wiederaufbau nach dem Angriff im Sommer 2014 fast vollständig.

Abdulrahman Abunahel, Koordinator des nationalen palästinensischen BDS-Ausschusses (BNC) in Gaza sagte: „Ich befürchte, je länger Israel seine Belagerung über das grösste Freiluftgefängnis der Welt aufrechterhält, desto mehr passt sich die internationale Gemeinschaft an. Sie akzeptiert, dass Israel den Gazastreifen schrittweise und bewusst in ein unbewohnbares Gefangenenlager verwandelt, wo fast 2 Millionen PalästinenserInnen ein langsamer Tod erwartet.“

„Als in Gaza lebender Flüchtling reicht es nicht aus, ein Ende der israelischen Belagerung zu fordern. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere BDS-Kampagnen stetig anwächst, bis es dem palästinensische Volk ermöglicht wird, das Recht auf Selbstbestimmung, einschliesslich des Rechts auf Rückkehr aller Flüchtlinge, auszuüben.“

Israel führt die brutalen militärischen Angriffe ungestraft durch und unterdrückt den palästinensischen Widerstand ungehindert. Wie das Merkblatt Links that Kill zeigt, kann Israel diese Politik nur dank des massiven Waffenhandels und der militärischen Zusammenarbeit und Forschung mit anderen Ländern weiterführen.

Zwischen 2009 und 2018 überweisen die USA Militärhilfe im Wert von 30 Mrd. Dollar an Israel. Die Waffenexporte aus der EU und insbesondere aus Deutschland nach Israel beliefen sich alleine 2014 auf über 1 Mrd. US-Dollar und die Importe aus Israel in die EU erreichten 2015 unglaubliche 1.6 Mrd. US-Dollar.

Während Indien, Kolumbien und Brasilien weiterhin zu den Top-Importeuren von israelischen Waffen gehören, wurde vor Kurzem publik, dass Israel auch Waffen lieferte, die bei den Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Ruanda und im Südsudan verwendet wurden.

Israel nutzt seine kriminellen Angriffe gegen PalästinenserInnen um Militärtechnologien zu testen und Waffen dann als „im Feld getestet“ zu vermarkten. Bis zu 85% der Produkte aus der israelischen Militärindustrie werden exportiert und 60% aller Drohnen weltweit stammen aus Israel.

Israel unterdrückt indes nicht nur die palästinensische Bevölkerung sondern exportiert sein skrupelloses Sicherheitsmodell und militärische Repressionsmittel in die ganze Welt. Von den Strassen Fergusons, zu den Favelas von Rio und bis an die Grenzen der Festung Europa sind israelische Waffen und Technik im Einsatz.

Unsere Kampagne für ein vollständiges Militärembargo gegen Israel wächst weiter. Mehr als ein Dutzend Banken haben bereits ihre Investitionen in Elbit Systems zurückgezogen – wegen der Rolle, die das Unternehmen bei Israels militärischen Gewalttaten spielt.

BNC hat die Auswirkungen und das Anwachsen der BDS-Bewegung im Jahr 2016 zusammengestellt. Es ist motivierend zu sehen, wie die Bewegung trotz Israels Bemühungen, unsere Bewegung anzugreifen und zu untergraben, kontinuierlich wächst und die internationalen UnterstützerInnen Israels herausfordert.

Helfen Sie mit, die Botschaft weiter zu verbreiten: Teilen Sie unsere Grafik zum Militärembargo auf Facebook und finden Sie weitere Ideen, wie Sie sich engagieren können, auf dem Factsheet von BNC.

 

Mitteilung des nationalen palästinensischen BDS-Ausschusses (BNC) vom 7. Juli 2016

Übersetzung: BDS Schweiz

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